Gute Finanzlage, keine Schulden - dafür hohe Kreisumlage

In seiner jüngsten öffentlichen Sitzung beschloss der Gemeinderat in Irschenberg einstimmig den Haushalt für 2024, der im Vorfeld vom Finanzausschuss vorberaten wurde und sich positiv für die Gemeinde darstellt.

 

Eingangs wies Irschenbergs 1. Bürgermeister Klaus Meixner auf die weiterhin erfreuliche finanzielle Entwicklung der Gemeinde hin, die bis 2025 keine Schulden aufnehmen muss. Die erneut gestiegene Steuer- und Umlagekraft spiegeln die konstant guten Steuereinnahmen wider, wirken sich allerdings negativ auf die ebenfalls um rund 10.000 Euro pro Monat steigende Kreisumlage aus. Meixner betonte, dass Irschenberg zu den finanz- und strukturstarken Kommunen zählt und daher keine Schlüsselzuweisung erhält, die für andere Gemeinden im Landkreis eine wesentliche Einnahmequelle darstellen. Er dankte dem Gemeinderat für die gute Arbeit und den Zusammenhalt und bat den neuen Kämmerer, Sepp Teucher, dem Gemeinderat seinen ersten Etat zur Verabschiedung vorzulegen.

 

Auch der Kämmerer betonte, die Leistungsfähigkeit der Gemeinde Irschenberg und wie finanziell gut diese dasteht. Sie ist weiterhin schuldenfrei und kann alle ihre Pflichtaufgaben erfüllen. Der Rücklagenbestand beträgt aufgrund der Entnahmen zur Finanzierung der Investitionen zum Jahresende voraussichtlich 1,2 Millionen Euro. Für die geplante Investitionen im Jahr 2024 sind keine Kreditaufnahmen notwendig. Dies wird sich mit dem notwendigen Neubau der Kläranlage in den Folgejahren nach 2025 allerdings ändern. 

 

Für den Verwaltungshaushalt, der 2024 auf 10.089.200 Euro steigt, rechnet die Finanzverwaltung mit Einnahmen in Höhe von 4,11 Millionen Euro aus den wichtigsten Gemeindesteuern, den sogenannten Realsteuern - bestehend aus Gewerbesteuer und Grundsteuer A und B. Ferner erwartet die Kommune aus Einkommen- und Umsatzsteuer einen Anteil an der Gemeinschaftsteuer in Höhe von 2,72 Millionen Euro. 

 

Dabei wird prognostiziert, dass die Einnahmen aus der Einkommensteuer im Vergleich zu 2023 leicht steigen werden auf 2,35 Millionen Euro. Zuweisungen erhält die Gemeinde u.a. für den Betrieb des Kindergartens, der Schülerbeförderung und den Straßenunterhalt inklusive Winterdienst.

 

Die Gewerbesteuerentwicklung setzt Sepp Teucher 2024 bei 3,75 Millionen Euro an. Der Grund für die Differenz von rund einer Million zum tatsächlichen Ergebnis 2023 in Höhe von 4.770.124 Euro liegt darin begründet, dass die Werte bei der Gewerbesteuer in den Jahren 2021 - 2023 aufgrund außerplanmäßiger und einmaliger Nachzahlungen deutlich höher waren als die Ansätze. „Somit ist der Ansatz 2024 höher als in den vergangenen Jahren, jedoch in einem moderaten Rahmen“, erläuterte Teucher. Die zu erwartenden Einnahmen aus den Steuern der ansässigen Gewerbebetriebe stellen das Fundament für eine positive Finanzwirtschaft dar, auf die Irschenberg auch im nächsten Jahr bauen wird.

 

Das ist insofern von Bedeutung, da die an den Landkreis Miesbach jährlich zu zahlende Kreisumlage von 2,74 Millionen Euro auf 2,86 Millionen Euro steigt. Die Kreisumlage ist die größte Position im Verwaltungshaushalt und hat sich in den letzten 10 Jahren fast verdoppelt. Nachdem ab dem Jahr 2019 besonders die Einnahmen bei der Gewerbesteuer stark gestiegen waren, ergibt die Differenz 2024 zwischen Steuerkraftmesszahl (5.498.193 €) und Ausgangsmesszahl für den Erhalt einer Schlüsselzuweisung (4.763.648 €) eine positive Differenz (734.545 €). Nur bei einem negativen Unterschiedsbetrag würde die Kommune davon 55% Schlüsselzuweisung erhalten, erklärte der Kämmerer.

 

Aus der Übersicht der gemeindlichen Betriebe ging bei der Abwasserbeseitigung und Kläranlage hervor, dass der aktuelle Betrieb der stark in die Jahre gekommenen Kläranlage nicht mehr kostendeckend möglich ist und kein Weg an einer Anhebung der Gebühren vorbeiführt.

 

Der Personalplan umfasst 21 ½ Stellen. Davon entfallen auf die Verwaltung 5,75, Bauhof, Klärwerk und Wasserversorgung 10,75 und auf den Sozial- und Erziehungsdienst 1,75 Stellen. Den Rest bei der im Landkreisvergleich relativ dünnen Personaldecke der Gemeinde machen geringfügig Beschäftigte mit 3,25 Stellen aus.

 

Der Vermögenshaushalt steigt laut Planung um knapp 4 % auf 6.787.900 Euro. Die größten Investitionen liegen hier in den Bereichen Neubau der Kläranlage, Breitbandentwicklung, Straßensanierung und Grundstückskäufe sowie die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit neuem Rüstwagen und Pagern für die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrler. 

 

Bei einem Blick auf die weitere Schuldenentwicklung rechnet die Gemeinde Irschenberg mit einem Schuldenstand am Jahresende 2026 mit 925.000 Euro für den Neubau der Kläranlage, der im Folgejahr auf 877.500 Euro sinken soll. Der Gemeinderat Irschenberg verabschiedete den Haushalt 2024 in drei Teilen jeweils einstimmig und Bürgermeister Klaus Meixner dankte Sepp Teucher für seine gute Arbeit.

 

Der Haushalt in Zahlen:

 

Verwaltungshaushalt: 10,09 Millionen Euro (Vorjahr: 9,21)

Vermögenshaushalt: 6,79 Millionen Euro (Vorjahr: 6,53)

Größte Ausgaben: Kreisumlage 2,86, Umlagen 2,18, Verwaltungs- und Betriebskosten 2,01, Personalkosten 1,76, Zuführung zum Vermögenshaushalt 1,13 Millionen Euro

Größte Einnahmen: Realsteuern 4,11, Anteil Gemeinschaftssteuern 2,72 Millionen, Zuweisungen 1,85 Millionen, Gebühren 692.000, Erstattungen 318.000 Euro

Schuldenstand: 0 Euro

Ausgaben Vermögenshaushalt (Investitionen):

  • Feuerwehr 366.000 Euro
  • Grundstückskäufe 657.000 Euro
  • Straßenbau 782.000 Euro
  • Abwasserbeseitigung 2.305.000 Euro
  • Breitbandentwicklung 1.727.000 Euro

Einnahmen Vermögenshaushalt:

  • Zuwendungen Feuerwehr 204.600 Euro
  • Zuwendungen Straßenbau 194.000 Euro
  • Zuwendungen Breitband 1.165.000 Euro
  • Grundstücksverkäufe 140.000 Euro
  • Investitionspauschale 110.000 Euro
  • Zuführung Verwaltungshaushalt 1.129.000 Euro
  • Rücklagenentnahme 3.448.500 Euro

Rückenlagenbestand zum 31.12.24: 1,2 Millionen Euro